Stand: September 2005

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. bong invention ltd.,
483 Green Lanes, London N13 4BS, Great Britain,
registered in England and Wales, No. 05304228

Auftragsbestätigung:
Eine Auftragsbestätigung erfolgt i.d.R. bei nicht vorrätigen Artikeln oder auf besonderen Wunsch des Kunden, bei Großkunden sowie bei Bestellungen aus dem Ausland bei Bedarf.

Lieferzeit:
Die Lieferung erfolgt innerhalb von 15 Werktagen bei vorrätigen Artikeln. Sollte jedoch ein Artikel nicht auf Lager sein und die voraussichtliche Lieferung später erfolgen müssen, wird der Kunde darüber benachrichtigt und ihm auf Nachfrage der wahrscheinliche Liefertermin genannt. Bestellungen für Sonderartikel und nicht auf Lager bereitstehende, die erst angefertigt werden müssen, werden gesondert hinsichtlich ihres Zahlungsmodus und der Lieferzeit sowie sonstigen Lieferbedingungen bestimmt.

Lieferbedingungen:
1.) Die Ware wird innerhalb Deutschland mit Hilfe der Deutschen Post AG geliefert. Die Kosten hierfür gehen zu Lasten des Abnehmers bzw. Kunden. Z.Zt. gelten folgende Versandkosten:
5,80 EUR bis 2 Stück, 6,80 EU bis 4 stück, 10,80 EUR bis 2 kg, 12,00 EUR bis 5 kg Bruttogewicht oder werden dem jeweiligen Versandzeitpunkt entsprechend den Tarifen der Deutschen Post AG angepaßt. Zusätzlich zu versichernde Ware wird entsprechend des notwendigen Aufwandes hierfür extra berechnet.
2.) Im Falle einer Nachnahmesendung fällt eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von 4,00 EUR pro Einzelsendung für den Kunden an. Nachnahmesendungen werden nur innerhalb Deutschland ausgeführt und das bis zu einem angegebenen Nachnahmebetrag von EUR 1.500,-.
3.) Bei Postversand gelten ansonsten die AGBs der Deutschen Post AG in der jeweils aktuellen Fassung und sind für den nationalen Versand berücksichtigt. Bei Speditionsversand gelten die AGBs der beauftragten Spedition.
4.) Andere Versandmöglichkeiten, besonders für größere Sendungen, werden ggf. über einen beauftragten Spediteur vorgenommen und bei Bedarf mit dem Kunden abgesprochen, ansonsten von uns bestimmt, welche Spedition zum Zuge kommt. Anfallende Versicherungskosten gehen zu Lasten des Kunden.
5.) Die Kosten für den Auslandversand werden dem jeweiligen Stand des jeweiligen Landes erforderlichen Versandkosten angepaßt.
6.) Mehrkosten, die sich für einen Auslandversand zur Begleichung der Rechnung per Scheck ergeben, hat der Kunde zu tragen.

Zahlungsbedingungen:
1.) Lieferungen erfolgen grundsätzlich entweder durch Vorauszahlung per Scheck, durch Vorabüberweisung des Kunden oder per Nachnahme, wenn nichts anderes vorher schriftlich vereinbart wurde. Alle Lieferungen sind mit zusätzlichen Kosten der notwendigen Versandart und des Versandortes belegt.
2.) Bei Bestandskunden kann die Lieferung durch Rechnung erfolgen. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto vom Warenwert. Zahlungsziel sind 14 Tage nach Rechnungsdatum und als rein netto Kasse auszugleichen. Nach dieser Zeit behalten wir uns bei Zahlungsverzug vor, Verzugszinsen von 8% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Landesbank zu berechnen sowie zuzüglich erforderliche Mahnkosten, z.Zt. 4,00 EUR pro Mahnung.
3.) Mit ungerechtfertigten Kosten, für die bong invention ltd. zur Kasse gebeten wird und nachweislich nicht von ihr verursacht wurden, kann der Kunde nachträglich belastet werden. Dies ist u.a. besonders im Falle einer nicht eingelösten Nachnahmesendung an den Kunden möglich oder im Falle eines nicht gedeckten Schecks des Kunden.
4.) Sonderanfertigungen erfordern grundsätzlich eine Vorabzahlung, die je nach Auftrag und Anforderung schriftlich vereinbart wird.
5.) Unfrei gesandte Lieferungen oder Rücksendungen bestellter Ware werden grundsätzlich nicht von uns angenommen. Ausnahmen gelten nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung mit uns oder berechtigter Mängel, worüber wir vor Rücksendung der Ware vom Besteller schriftlich benachrichtigt werden, um die Gründe zu erfahren.

Garantie:
Als Qualitätsprodukt unterliegt unser Produkt mehreren Qualitätskontrollen. Sollte dennoch ein auf die Produktion zurückzuführender Fehler auftreten, gilt die Regelung wie nachfolgend unter „Gewährleistung“ aufgezeigt. Maße, Gewichte und Farbabweichungen können mit den üblichen Fertigungs- und Handelstoleranzen schwanken und stellen daher keinen Mangel dar.

Gewährleistung:
Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden, Entdeckung versteckter Mängel bis zu 3 Monaten nach Rechnungsdatum unter Beifügung eines Musters. Der Kunde erhält bei berechtigter Mängelrüge das Recht, schnellstmögliche Ersatzlieferung für die beanstandete Ware zu verlangen. Keine Gewährleistung übernehmen wir bei Schäden durch unsachgemäße Behandlung, Belastung oder bei Gebrauchsspuren.
Bei Rücksendung bestellter Ware verweisen wir ausdrücklich auf die unter „Zahlungsbedingungen Abs. 5.)“ gestellten Bedingungen.
Rücksendungen von bestellter Ware müssen vorher vom Geschäftskunden schriftlich angekündigt werden und die Gründe für die Rücksendung deklariert werden, ansonsten übernehmen wir keine Garantie für die Entgegennahme bzw. Rücknahme der Ware.

Rückgaberecht für Geschäftskunden:
Die Lieferung von Waren an Geschäftskunden erfolgt grundsätzlich ohne Rückgaberecht, es sei denn dieses wurde ausdrücklich in Schriftform vereinbart.

Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentumsrecht an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Erfüllung aller aus unseren Geschäftsbedingungen hervorgegangenen Forderungen inklusive evtl. entstandener Verzugszinsen und Mahnkosten vor. Wir sind außerdem ausdrücklich dazu berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware bei Zahlungsverzug unverzüglich sicherungshalber heraus zu verlangen und im Falle einer speziell angefertigten Ware außerdem Schadensersatz geltend zu machen.
Eine in die von uns gelieferte und nicht restlos bezahlte Ware eingreifende Zwangsvollstreckung beim Kunden ist uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Eine erforderliche Intervention für die Sicherung der Ware geht zu Lasten des Kunden.

Anzuwendendes Recht:
Die Rechtsbeziehung zwischen uns und unseren Kunden regelt sich bei Geschäftsabschlüssen in Deutschland nach deutschem Recht, bei Geschäftsabschlüssen in Great Britain nach englischem Recht. Das gilt sowohl für den Abschluß wie auch für die Ausführung eines Auftrages und sämtlicher Geschäftsabschlüsse.
Sollte es zwischen uns und dem Kunden zu Sonderregelungen kommen, gelten diese nur nach einer hierfür speziell schriftlich niedergelegten Vereinbarung und sind dem Anspruch nach immer nur als einmalige Ausnahme anzusehen, außer, die schriftliche Vereinbarung besagt etwas gegenteiliges.

Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie der Gerichtsstand ist Karlsruhe.

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